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Stadtratsbeschlüsse im Internet

Medienmitteilung

13. Januar 2010

Ab heute publiziert die Stadt Zürich die Beschlüsse des Stadtrates neu auf ihrer Webseite. Ausgenommen sind Beschlüsse, die einer rechtlichen Geheimhaltungspflicht unterliegen oder wenn ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse die Veröffentlichung untersagt (z.B. bei Personalgeschäften und Rechtsmittelentscheiden).

Die Publikation der Stadtratsbeschlüsse erfolgt in der Regel im Anschluss an die nächstfolgende Stadtratssitzung (also eine Woche später), wenn das Protokoll über die vorausgegangene Sitzung formell bereinigt und abgenommen ist.

Davon unberührt bleibt der Versand des Stadtratsbulletins, welches weiterhin noch am gleichen Sitzungstag verschickt und damit dem Aktualitätsanspruch gerecht wird.

Die öffentlichen Stadtratsbeschlüsse ab 2010 sind unter folgender Adresse abrufbar: http://www.stadt-zuerich.ch/strb.